BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:SV/FD3/016/2019  
Art:Beschlussvorlage  
Datum:31.01.2019  
Betreff:Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 85 "Reessingstraße"
a) Beratung und Beschluss über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen
b) Zustimmung zum Planentwurf und Auslegungsbeschluss
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: Anlage 1 Abwägungsvorschläge frühzeitige Beteiligung B-Plan Nr. 85 Dateigrösse: 1 MB Anlage 1 Abwägungsvorschläge frühzeitige Beteiligung B-Plan Nr. 85 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Übersicht frühzeitige TÖB-Beteiligung B-Plan Nr. 85 Dateigrösse: 618 KB Anlage 2 Übersicht frühzeitige TÖB-Beteiligung B-Plan Nr. 85 618 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Auslegungsentwurf Planzeichnung B-Plan Nr. 85 Dateigrösse: 14 MB Anlage 3 Auslegungsentwurf Planzeichnung B-Plan Nr. 85 14 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Auslegungsentwurf Begründung B-Plan Nr. 85 Dateigrösse: 4 MB Anlage 4 Auslegungsentwurf Begründung B-Plan Nr. 85 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5 Auslegungsentwurf Umweltbericht für FNP und B-Plan Dateigrösse: 2 MB Anlage 5 Auslegungsentwurf Umweltbericht für FNP und B-Plan 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 6 Protokoll frühzeitige Bürgerbeteiligung 10.04.2018 Dateigrösse: 2 MB Anlage 6 Protokoll frühzeitige Bürgerbeteiligung 10.04.2018 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 7 Wasserwirtschaftliche Vorplanung IPW 27.02.2019 inkl. Bodenuntersuchung 23.06.2017 Dateigrösse: 3 MB Anlage 7 Wasserwirtschaftliche Vorplanung IPW 27.02.2019 inkl. Bodenuntersuchung 23.06.2017 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 8 Wasserwirtschaftliche Vorplanung IPW 27.02.2019 Übersichtslageplan Dateigrösse: 1 MB Anlage 8 Wasserwirtschaftliche Vorplanung IPW 27.02.2019 Übersichtslageplan 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 9 Wasserwirtschaftliche Vorplanung IPW 27.02.2019 Lageplan Dateigrösse: 2 MB Anlage 9 Wasserwirtschaftliche Vorplanung IPW 27.02.2019 Lageplan 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 10 Verkehrsplanungen Verkehrsmengen Bestand Zacharias 31.05.2018 Dateigrösse: 1023 KB Anlage 10 Verkehrsplanungen Verkehrsmengen Bestand Zacharias 31.05.2018 1023 KB
Dokument anzeigen: Anlage 11 Schalltechnische Untersuchung Tetens 26.06.2018 T&H Ingenieure GmbH Dateigrösse: 1 MB Anlage 11 Schalltechnische Untersuchung Tetens 26.06.2018 T&H Ingenieure GmbH 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 12 Schalltechnische Untersuchung 1. ergänzende Stellungnahme Tetens 11.12.2018 Dateigrösse: 737 KB Anlage 12 Schalltechnische Untersuchung 1. ergänzende Stellungnahme Tetens 11.12.2018 737 KB
Dokument anzeigen: Anlage 13 Schalltechnische Untersuchung 2. ergänzende Stellungnahme 25.02.2019 Dateigrösse: 411 KB Anlage 13 Schalltechnische Untersuchung 2. ergänzende Stellungnahme 25.02.2019 411 KB
Dokument anzeigen: Anlage 14 Abschlussbericht Kampfmittelräumung Schollenberger März 2019 Dateigrösse: 3 MB Anlage 14 Abschlussbericht Kampfmittelräumung Schollenberger März 2019 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 15 Lageplan Kampfmittelräumung Schollenberger März 2019 Dateigrösse: 455 KB Anlage 15 Lageplan Kampfmittelräumung Schollenberger März 2019 455 KB
Dokument anzeigen: Anlage 16 Kurzbericht archäologische Untersuchung 08.11.2018 Dateigrösse: 2 MB Anlage 16 Kurzbericht archäologische Untersuchung 08.11.2018 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 17 Plan Lage der Sondageschnitte archäologische Untersuchung 08.11.2018 Dateigrösse: 447 KB Anlage 17 Plan Lage der Sondageschnitte archäologische Untersuchung 08.11.2018 447 KB
Dokument anzeigen: Anlage 18 Verkehrsuntersuchung Erschließung Gewerbe westlich Zacharias September 2015 Dateigrösse: 2 MB Anlage 18 Verkehrsuntersuchung Erschließung Gewerbe westlich Zacharias September 2015 2 MB

Beschlussvorschlag:

 

a) Der Verwaltungsausschuss beschließt über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen entsprechend den Empfehlungen der Abwägung (Anlage 1).

 

b) Der Verwaltungsausschuss stimmt dem Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 85 „Reessingstraße“ (Anlage 3) einschließlich Begründung (Anlage 4 und Anlage 5) zu und beschließt, den Planentwurf mit Begründung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Den Trägern öffentlicher Belange wird gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben.


Sachverhalt:

 

Der Verwaltungsausschuss hat am 07.03.2011 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 85 „Zukunftswerkstatt“ (Beschluss des Verwaltungsausschusses vom 04.03.2019 über Namensänderung - vormals Bebauungsplan Nr. 85 „Zukunftswerkstatt“) und die 62. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren beschlossen. Am 26.02.2018 hat der Verwaltungsausschuss die Durchführung der frühzeitigen Bürger- und Behördenbeteiligung beschlossen. 

 

Auf der Grundlage des Vorentwurfs ist die frühzeitige Bürger- und Behördenbeteiligung durchgeführt worden. Die frühzeitige Bürgerbeteiligung erfolgte am 10.04.2018 im Rahmen einer öffentlichen Informationsveranstaltung (Niederschrift Anlage 6). Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden am 06.03.2018 schriftlich dazu aufgefordert, bis einschließlich 13.04.2018 Stellung zu beziehen.

 

Mit Beschluss des Verwaltungsausschusses vom 04.03.2019 wurde eine Namensänderung in Bebauungsplan Nr. 85 „Reessingstraße“ vorgenommen, um wie in anderen Bauleitplanverfahren die Benennung des Verfahrens bzw. des Gebiets an den örtlichen Erschließungsstraßen zu orientieren. Der Plan wird somit unter dem geänderten Namen in das Beteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB gehen.

 

Zu den im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung vorgebrachten Bedenken, Anregungen und Hinweise sind Vorschläge zur Abwägung (Anlage 1) erarbeitet worden und in den Bebauungsplanentwurf nebst Begründung eingearbeitet.

 

Um das Bebauungsplanverfahren fortzusetzen, bedarf es des Beschlusses zur Auslegung des Bebauungsplanes gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §  4 Abs. 2 BauGB. Es wird empfohlen, den Abwägungsvorschlägen aus der frühzeitigen Beteiligung (Anlage 1) zu folgen und dem Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 85 „Reessingstraße“ zuzustimmen und den Planentwurf mit Begründung für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

 


Anlagen:

- Anlage 1 Abwägungsvorschläge zu den Eingaben im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung

- Anlage 2 Übersicht frühzeitige TÖB-Beteiligung B-Plan Nr. 85

- Anlage 3 Auslegungsentwurf Planzeichnung B-Plan Nr. 85

- Anlage 4 Auslegungsentwurf Begründung B-Plan Nr. 85

- Anlage 5 Auslegungsentwurf Umweltbericht für FNP und B-Plan

- Anlage 6 Niederschrift über die frühzeitige Bürgerbeteiligung 10.04.2018

- Anlage 7 Wasserwirtschaftliche Vorplanung Untersuchung IPW 27.02.2019 inkl. Bodenuntersuchungen Gewerbegebiet östlich Junkernhäusern 23.06.2017

- Anlage 8 Wasserwirtschaftliche Vorplanung IPW 27.02.2019 Übersichtslageplan

- Anlage 9 Wasserwirtschaftliche Vorplanung IPW 27.02.2019 Lageplan

- Anlage 10 Verkehrsplanungen Verkehrsmengen Bestand 2018 und Prognose 2030 Zacharias 31.05.2018

- Anlage 11 Schalltechnische Untersuchung Tetens 26.06.2018 T&H Ingenieure GmbH

- Anlage 12 1. ergänzende Stellungnahme schalltechnische Untersuchung Tetens 11.12.2018

- Anlage 13 2. ergänzende Stellungnahme schalltechnische Untersuchung Tetens 25.02.2019

- Anlage 14 Abschlussbericht Kampfmittelräumung Schollenberger März 2019

- Anlage 15 Lageplan Kampfmittelräumung Schollenberger März 2019

- Anlage 16 Kurzbericht Archäologische Sondage 08.11.2018 ArchaeoFirm Poremba & Kunze GbR

- Anlage 17 Plan Lage der Sondageschnitte 08.11.2018 ArchaeoFirm Poremba & Kunze GbR

- Anlage 18 Verkehrsuntersuchung Erschließung der Gewerbeflächen westlich der Stadt Diepholz (Kielweg, Masch und Fliegerhost), Zacharias Verkehrsplanungen, September 2015