Sitzung
Rat/02/2020
Gremium
Rat
Raum
49356 Diepholz, Schlesierstr., Walter-Link-Sporthalle (Halle 1)
Datum
18.06.2020
Zeit
18:00-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung des letzten Protokolls

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 6

 
Ö 4
Bericht der Verwaltung
 
Ö 5
Feststellung über den Sitzverlust des Ratsmitgliedes Prof. Dr. Winfried Schröder im Rat der Stadt Diepholz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 SV/FD1/019/2020
Ö 6
Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des Ratsherren Ralf Jacobsen
 SV/FD1/018/2020
Ö 7
Umbesetzung in den Ausschüssen des Rates sowie Änderung von Vertretern in Organen wirtschaftlicher Unternehmen und Organisationen sonstiger Art

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 SV/FD1/020/2020
Ö 8
Umbenennung von Bürgervertreter im Ausschuss Bildung und Kultur - Antrag der CDU-Fraktion vom 24.05.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 SV/FD1/016/2020
Ö 9
Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeit von Sitzungen unter Corona-Bedingungen - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.04.2020

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 SV/FD1/012/2020
Ö 10
Stärkung des Ehrenamtes - Antrag der SPD-Fraktion vom 02.02.2020

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 19, Enthaltungen: 0

 SV/FD2/006/2020
Ö 11
Sonderprogramm "Diepholzer Gutscheine" - Antrag der CDU/FDP - Fraktionen vom 02.06.2020

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 13

 SV/FIN/007/2020
Ö 12
Änderung der Satzung der Stadt Diepholz über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenausbaubeitragssatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 SV/FD3/021/2020
Ö 13
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln beim Bestandskonto 11105.0120000-012-01

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3, Enthaltungen: 0

 SV/FIN/005/2020
Ö 14
Personalangelegenheiten, Dauerhafte Einrichtung der Planstelle "Bildungskoordinator/in"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 SV/FD1/021/2020
Ö 15
Fortsetzung der Einwohnerfragestunde