Sitzung
Rat/08/2020
Gremium
Rat
Raum
49356 Diepholz, Junkernhäuser Weg 6, Ostertags Residenz Diepholz
Datum
04.11.2020
Zeit
18:00-20:46 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung des letzten Protokolls

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 4, Enthaltungen: 10

 
Ö 4
Bericht der Verwaltung
 
Ö 5
Sachlicher Teilflächennutzungsplan Windenergie (83. Änderung des Flächennutzungsplanes)
a) Erörterung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sons tigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 (1) BauGB
b) Erörterung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange n ach § 4 (2) BauGB
c) Erörterung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (2) BauGB i.V.m. § 4 a (3) BauGB und der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Bel ange nach § 4 (2) BauGB i.V.m. § 4 a (3) BauGB
d) Beschluss über die "harten" und "weichen" Tabukriterien
e) Feststellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 SV/FD3/040/2020
Ö 6
Weisung nach § 138 NKomVG - Antrag der SPD-Fraktion vom 21.10.2020

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 18, Enthaltungen: 4

 SV/BM/006/2020
Ö 7
Zukünftige Struktur der Aufgaben Wirtschaftsförderung, Tourismus und Stadtmarketing

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: ^1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 SV/BM/007/2020
Ö 8
Fortsetzung der Einwohnerfragestunde