SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Mobilität - 22.02.2024 - 16:00-19:04 Uhr

Sitzung

SKM/01/2024

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Mobilität

Raum

49356 Diepholz, Rathaus, Rathausmarkt 1, Ratssaal

Datum

22.02.2024

Zeit

16:00-19:04 Uhr

Protokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Genehmigung des Protokolls vom 16.11.2023
Ö 4	Bericht der Verwaltung
Ö 5	Festsetzung des Staurechtes am Rathauswehr mit gleichzeitiger Wiederherstellung der ökologischen Durchgängigkeit der Lohne; hierzu sind geladen: Frau Schnaudt (Projektleitung, IDN Oyten) und Frau Hinsch (NLWKN) Beschluss: ungeändert beschlossen	SV/FD3/116/2024	Vorlage Anlage 1 - Übersichtskarte Anlage 2 - Übersichtslageplan Anlage 3 - Lageplan Bestand Anlage 4 - Lageplan Planung
Ö 6	Einrichtung einer Hundefreilaufzone Beschluss: ungeändert beschlossen	SV/FD3/109/2024	Vorlage Lageplan des Grundstücks
Ö 7	Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 84 B "Müntepark III" und 93. Änderung des Flächennutzungsplanes a) Aufstellungsbeschluss b) Beschluss über die 93. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahen c) Abschluss städtebaulicher Vertrag Beschluss: ungeändert beschlossen	SV/FD3/113/2024	Vorlage Plankarte zum Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 84 B Müntepark III sowie der 93. Änderung des Flächennutzungsplans .pdf - -
Ö 8	Installation einer Photovoltaikanlage für den Grundschulstandort Aschen Beschluss: ungeändert beschlossen	SV/FD3/114/2024	Vorlage
Ö 9	Lebendige Zentren - Neugestaltung Lange Straße Süd - Grundsatzbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	SV/FD3/115/2024	Vorlage Anlage 1 - Planbereich Neugestaltung Lange Straße Süd
Ö 10	Anbindung des Parkhauses an die Innenstadt - Querungsstelle Hinterstraße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SV/FD3/117/2024	Vorlage Anlage 1 - Lageplan Anbindung Parkhaus an die Innenstadt - Querungsstelle Hinterstraße
Ö 11	Lärmaktionsplan der Stadt Diepholz; Überprüfung und 1. Fortschreibung des Lärmaktionsplanes von 2018 - Beschluss zum Entwurf sowie Information und Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SV/FD3/118/2024	Vorlage Entwurf Lärmaktionsplan Stadt Diepholz Fortschreibung 2024 (Stand Februar 2024)
Ö 12	Erhalt und bauliche Sanierung der Alten Schule (Schulweg 1) auf dem Gelände des Heimatvereins Aschen mithilfe eines ÖPP-Modells Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SV/FD3/119/2024	Vorlage Lageplan vom Gelände des Heimatverein Aschen -
Ö 13	Verschiedenes
Ö 14	Fortsetzung der Einwohnerfragestunde