SessionNet | Rat - 03.11.2021 - 17:00-19:54 Uhr

Sitzung

Rat/04/2021

Gremium

Rat

Raum

49356 Diepholz, Junkernhäuser Weg 6, Ostertags Residenz Diepholz

Datum

03.11.2021

Zeit

17:00-19:54 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung durch die Altersvorsitzende
Ö 2	Feststellen der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung a) Verpflichtung der Abgeordneten durch den Bürgermeister gemäß § 60 NKomVG b) Pflichtenbelehrung der Abgeordneten durch den Bürgermeister gemäß § 43 NKomVG Beschluss: ungeändert beschlossen	SV/FD1/026/2021	Informationsvorlage Anlage I Förmliche Verpflichtung der Abgeordneten Auszug aus dem NKomVG - Anlage II Förmliche Verpflichtung der Abgeordneten - Auszug aus dem Strafgesetz
Ö 5	Feststellen der Fraktionen, Gruppen und Einzelmandate Beschluss: ungeändert beschlossen	SV/FD1/027/2021	Informationsvorlage
Ö 6	Wahl des/der Ratvorsitzenden Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30	SV/FD1/028/2021	Vorlage
Ö 7	Feststellen der Tagesordnung
Ö 8	Beschluss über die Stellvertretung der/des Ratsvorsitzenden Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32	SV/FD1/029/2021	Vorlage
Ö 9	Beschluss über die Geschäftsordnung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32	SV/FD1/030/2021	Vorlage Anlage Entwurf der Geschäftsordnung 2021
Ö 10	Bildung des Verwaltungsausschusses Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 2	SV/FD1/031/2021	Vorlage
Ö 11	Wahl der stellvertretenden Bürgermeisterinnen/Bürgermeister Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 1	SV/FD1/032/2021	Vorlage
Ö 12	Bildung der Ausschüsse des Rates Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 10, Enthaltungen: 1	SV/FD1/034/2021	Vorlage Anlage Zuordnung der Produkte zu den Ausschüssen -
Ö 13	Bestimmung der Ortsvorsteherinnen oder Ortsvorsteher für die Ortsteile Aschen, Heede und Sankt Hülfe Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 1	SV/FD1/035/2021	Vorlage
Ö 14	Berufung der Vertreterinnen/Vertreter in Organen wirtschaftlicher Unternehmen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32	SV/FIN/025/2021	Vorlage
Ö 15	Berufung von Vertretern/Vertreterinnen in Organisationen sonstiger Art Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32	SV/FIN/026/2021	Vorlage
Ö 16	Diepholzer Stufenplan zur Organisation von Gremiensitzungen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 1	SV/FD1/036/2021	Vorlage Anlage 1 Vorschlag zukünftiger Stufenplan zur Organisation von Gremiensitzungen - -
Ö 17	Richtlinie zur Förderung von Existenzgründungen und Ansiedlungen in der Diepholzer Innenstadt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 1	SV/FD1/038/2021	Vorlage Richtlinie zur Förderung von Existenzgründungen und Ansiedlungen in der Diepholzer Inne