Sitzung
Rat/03/2018
Gremium
Rat
Raum
49356 Diepholz, Rathaus, Rathausmarkt 1, Ratssaal
Datum
27.09.2018
Zeit
18:00-20:03 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung des letzten Protokolls

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht der Verwaltung
 
Ö 5
Umbesetzung im Ausschuss für Bildung und Kultur - Antrag der SPD-Fraktion vom 27.08.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 SV/FD1/022/2018
Ö 6
Einrichtung einer barrierefreien Toilette im Gebäude "Die Münte"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 SV/FD2/017/2018
Ö 7
Aktualisierung der Richtlinie der Stadt Diepholz über die Aufnahme in Kindertagesstätten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 SV/FD2/020/2018
Ö 8
Straßenausbaubeiträge für die Straßen Am Sandstich, Fontheimstraße, Gagelstraße, Ginsterstraße, Langhorststraße, Lohneufer, Moorvogtsweg und Zwickertstraße (Kostenspaltung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 SV/FD3/041/2018
Ö 9
Umsetzung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes - Antrag des RH Manfred Albers vom 24.08.2018

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 28

 SV/FD3/054/2018
Ö 10
Flächenagentur GmbH im Städtequartett Damme, Diepholz, Lohne, Vechta in Damme Beschluss über die Kenntnisnahme des Prüfungsberichtes über das Geschäftsjahr 2017 und die Entlastung der Geschäftsführung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 SV/FIN/014/2018
Ö 11
Beitritt zum Landschaftspflegeverband Diepholzer Moorniederung e. V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 SV/FIN/015/2018
Ö 12
Fortsetzung der Einwohnerfragestunde