SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Umwelt - 28.10.2020 - 16:00-18:46 Uhr

Sitzung

SPU/07/2020

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Umwelt

Raum

Ratssaal, 49356 Diepholz, Rathaus, Rathausmarkt 1

Datum

28.10.2020

Zeit

16:00-18:46 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Genehmigung des Protokolls vom 16.09.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 4	Bericht der Verwaltung
Ö 5	Sachlicher Teilflächennutzungsplan Windenergie (83. Änderung des Flächennutzungsplanes) a) Erörterung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sons tigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 (1) BauGB b) Erörterung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange n ach § 4 (2) BauGB c) Erörterung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (2) BauGB i.V.m. § 4 a (3) BauGB und der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Bel ange nach § 4 (2) BauGB i.V.m. § 4 a (3) BauGB d) Beschluss über die "harten" und "weichen" Tabukriterien e) Feststellungsbeschluss - hierzu ist Frau Dr. Schneider vom Planungsbüro P3 geladen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SV/FD3/040/2020	Vorlage Anlage 1 Abwägungstabelle frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung § 3 Abs. 1 BauGB.pdf Anlage 2 Abwägungstabelle frühzeitige TÖB-Beteiligung § 4 Abs. 1 BauGB.pdf Anlage 3 Abwägungstabelle förmliche Öffentlichkeitsbeteiligung § 3 Abs. 2 BauGB Anlage 4 Abwägungstabelle förmliche TÖB-Beteiligung § 4 Abs. 2 BauGB.pdf Anlage 5 2020 10 15 DieF83 Abwägungsvorschläge ÖFF - § 4a BauGB Anlage 6 2020 10 15 DieF83 Abwägungsvorschläge TÖB - § 4a BauGB Anlage 7 2020 10 15 DieF83 Planzeichnung - Unterlage für Feststellungsbeschluss Anlage 8 2020 10 15 DieF83 Planzeichnung - Unterlage für Feststellungsbeschluss - in DIN A4 Anlage 9 2020 10 15 DieF83-Begründung mit Standortanalyse-Unterlage für Feststellungsbeschluss Anlage 10 2020 10 15 DieG83 Umweltbericht - Unterlage für Feststellungsbeschluss - ohne Anhang Biotoptypen Anlage 11 Anlage zum Umweltbericht Biotoptypen Anlage 12 Artenschutzbeitrag mit FFH-Verträglichkeitsanalyse Anlage 13 Avifaunistische Kartierung Brutvögel 2019 Anlage 14 Avifaunistische Kartierung Gastvögel 2019 2020 Anlage 15 Erfassung von Fledermäusen 2019.pdf Anlage 16 Niederschrift frühzeitige Bürgerinfo 13.02.2019.pdf
Ö 6	Aufstellung des Bebauungsplanes St. Hülfe Nr. 10 "Lange Wand III" und 85. Änderung des Flächennutzungsplanes - Beschluss über die frühzeitige Bürger- und Behördenbeteiligung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	SV/FD3/048/2020	Vorlage Anlage 1 B-Plan St. Hülfe 10 Lange Wand III-Planzeichnung Vorentwurf Anlage 10 Entwässerungskonzept B-Plan St. Hülfe 10 Lange Wand III Anlage 2 F-Plan 85 Lange Wand III-Planzeichnung-Vorentwurf Anlage 3 B-Plan 10 Lange Wand III-Begründung Vorentwurf für die frühzeitige Beteiligung Anlage 4 F-Plan 85 Lange Wand III-Begründung Vorentwurf für die frühzeitige Beteiligung Anlage 5 F-Plan 85 B-Plan 10 Umweltbericht Vorentwurf für die frühzeitige Beteiligung Anlage 6 Entwässerungskonzept B-Plan St. Hülfe 10 Lange Wand III Anlage 7 Lärmgutachten B-Plan St. Hülfe Nr 10 Lange Wand III Anlage 8 Geruchsgutachten B-Plan St. Hülfe 10 Lange Wand III Anlage 9 Geruchsgutachten B-Plan St. Hülfe 10 Lange Wand III Ergänzung erweitertes Plangebiet
Ö 7	Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 104 "Groweg II" und 87. Änderung des Flächennutzungsplanes a) Aufstellungsbeschluss b) Beschluss über die 87. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren c) Abschluss städtebaulicher Vertrag Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	SV/FD3/046/2020	Vorlage Anlage 1 Plankarte zum Beschluss B-Plan 104 Groweg II
Ö 8	Anschaffung von Lastenrädern - Antrag der SPD-Fraktion vom 01.10.2020 Beschluss: zurückgezogen	SV/FD3/047/2020	Antrag 05.10.2020 - Anschaffung von Lastenrädern - Antrag der SPD-Fraktion vom 01.10.2020 -
Ö 9	Verschiedenes
Ö 10	Fortsetzung der Einwohnerfragestunde