SessionNet | Rat - 28.06.2023

Sitzung

Rat/02/2023

Gremium

Rat

Raum

49356 Diepholz, Rathaus, Rathausmarkt 1, Ratssaal

Datum

28.06.2023

Zeit

17:00-20:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Genehmigung des letzten Protokolls Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 3, Enthaltungen: 3
Ö 4	Bericht der Verwaltung
Ö 5	Feststellung über den Sitzverlust des Ratsmitgliedes Jannick Lembcke im Rat der Stadt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29	SV/FD1/031/2023	Vorlage Verzichtserklärung des Ratsmitgliedes Jannick Lembcke vom 16.05.2023
Ö 6	Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsfrau Sandra Huntemann	SV/FD1/032/2023	Vorlage Auszug aus dem NKomVG Auszug aus dem StGB
Ö 7	Umbesetzung in den Ausschüssen des Rates sowie Änderung von Vertretern in Organen wirtschaftlicher Unternehmen und Organisationen sonstiger Art Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30	SV/FD1/037/2023	Vorlage
Ö 8	Neubesetzung von Ausschüssen - Antrag der CDU/FDP-Gruppe vom 22.05.2023 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30	SV/FD1/033/2023	Antrag Neubesetzung von Ausschüssen - Antrag der CDUFDP-Gruppe vom 22.05.2023 - 23.05.2023 -
Ö 9	Gesellschaftsrechtliche Umstrukturierung der Stadtwerke EVB Huntetal GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 8	SV/FIN/036/2023	Vorlage Anlage 1 Entwurfangepasster Gesellschaftsvertrag Stadtwerke EVB Huntetal GmbH Anlage 2 Entwurf Gesellschaft Stadtwerke EVB Huntetal Netz GmbH (Netzgesellschaft) Anlage 3 Entwurf Gesellschaftsvertrag Stadtwerke EVP Huntetal Freizeit GmbH (Bädergesellschaft) Anlage 4 Entwurf Gesellschaftsvertrag Stadtwerke EVB Huntetal Energiewende GmbH (Projektgesellschaft) Anlage 5 Entwurf Ergebnisabführungsvertrages zwischen Stadtwerke EVB Huntetal GmbH und Stadtwerke EVB Huntetal Netz GmbH Anlage 6 Entwurf Ergebnisabführungsvertrages zwischen Stadtwerke EVB Huntetal GmbH und Stadtwerke EVB Huntetal Freizeit GmbH
Ö 10	Beitritt der hannIT zur PD – Berater der öffentlichen Hand GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30	SV/FIN/037/2023	Vorlage Anlage 1 Muster-Anteilskauf- und Optionsvertrag PD Anlage 2 PD-Gesellschaftervereinbarung Anlage 3 PD-Eckpunktevereinbarung
Ö 11	Kostenloser Eintritt für U18 Diepholzer Freibad - Antrag der Ratsfrau Tabke vom 06.06.2023 Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 18	SV/FIN/038/2023	Antrag Kostenloser Eintritt für U18 Diepholzer Freibad - Antrag der Ratsfrau vom 06.06.2023
Ö 12	Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk "Diepholz II" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30	SV/FD2/028/2023	Vorlage
Ö 13	Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk „Diepholz I" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29	SV/FD2/029/2023	Vorlage
Ö 14	Zukunft der Grundschulen in der Stadt Diepholz - Antrag der SPD-Fraktion vom 04.05.2023 Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 22	SV/FD2/027/2023	Antrag Zukunft der Grundschulen in der Stadt Diepholz - Antrag der SPD-Fraktion vom 04.05.2023
Ö 15	Gegen das Vergessen - Bildung im Vorübergehen - Antrag der Ratsfrau Tabke vom 06.06.2023 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30	SV/FD2/030/2023	Antrag Gegen das Vergessen - Bildung im Vorübergehen - Antrag der Ratsfrau Tabke vom 06.06.2023
Ö 16	Periode ist kein Luxus - Antrag der Ratsfrau Tabke vom 06.06.2023 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30	SV/FD2/031/2023	Antrag Periode ist kein Luxus - Antrag der Ratsfrau Tabke vom 06.06.2023
Ö 17	Projektbeschluss - Entsiegelung und Neugestaltung der Außenbereiche auf dem Grundstück Bahnhofstraße 1 ehemals Hotel Steuding Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 6	SV/FD3/079/2023	Vorlage Anlage 1 Vorentwurfsplanung Neugestaltung Außenbereich Bahnhofstraße 1
Ö 18	Richtlinie über die Förderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen im Rahmen der Städtebauförderungsrichtlinie Niedersachsen für das Gebiet "Diepholz-Innenstadt" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29	SV/FD3/078/2023	Vorlage Anlage 1 Richtlinie über die Förderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen im Rahmen der Städtebauförderungsrichtlinie Niedersachsen (RStBauF 2022) für das Gebiet „Diepholz-Innenstadt“ Anlage 2 ALT Richtlinie über die Gewährung von Fördermitteln für die Modernisierung und Instandsetzung von Gebäuden sowie den Rückbau von Bausubstanz im Sanierungsgebiet „Diepholz-Innenstadt“ in der Fassung vom 30.01.20
Ö 19	Richtlinie über die Förderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen im Rahmen der Städtebauförderungsrichtlinie (R-StBauF 2022) Niedersachsen für das Sanierungsgebiet "Willenberg/Lüderstraße" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29	SV/FD3/083/2023	Vorlage Entwurf Richtlinie über die Förderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen Willenberg Lüderstraße
Ö 20	Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 BauGB für den Bereich "Kielweg-Nord" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29	SV/FD3/084/2023	Vorlage Entwurf der Satzung der Stadt Diepholz zur Begründung eines Vorkaufsrechtes für den Bereich "Kielweg-Nord"
Ö 21	Ausreichende Versorgung der Bevölkerung mit Mietwohnungen - Antrag der SPD-Fraktion vom 16.05.2023 Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 20	SV/FD3/085/2023	Antrag - Ausreichende Versorgung der Bevölkerung mit Mietwohnungen - Antrag der SPD-Fraktion vom 16.05.202
Ö 22	Zukunft der Mobilität in Diepholz gestalten - Antrag der Ratsfrau Tabke vom 06.06.2023 Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 17	SV/FD3/087/2023	Antrag Zukunft der Mobilität in Diepholz gestalten - Antrag der Ratsfrau Tabke vom 06.06.2023
Ö 23	Antrag zur Installation von Pfandringen - Antrag der Ratsfrau Tabke vom 06.06.2023 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29	SV/FD3/088/2023	Antrag Antrag zur Installation von Pfandringen - Antrag der Ratsfrau Tabke vom 06.06.2023
Ö 24	Fortsetzung der Einwohnerfragestunde

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: