SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Umwelt - 16.06.2021 - 16:00-19:34 Uhr

Sitzung

SPU/03/2021

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Umwelt

Raum

49356 Diepholz, Rathaus, Rathausmarkt 1, Ratssaal

Datum

16.06.2021

Zeit

16:00-19:34 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Genehmigung des Protokolls vom 04.05.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 4	Bericht der Verwaltung
Ö 5	Modernisierungskonzept für die Immobilie Bahnhofstr. 1 ehemals Hotel Steuding Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	SV/FD3/041/2021	Vorlage Exposé Steuding Nutzungskonzept ehemaliges Hotel Steuding
Ö 6	85. Änderung des Flächennutzungsplanes "Lange Wand III" a) Entscheidung über die vorgebrachten Stellungnahmen und Anregungen b) Feststellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SV/FD3/038/2021	Vorlage Anlage 1 - Abwägungen zu den Eingaben im Rahmen der förmlichen Beteiligung nach §§ 3(2) 4(2) BauGB Anlage 10 - Grabungsbericht Lange Wand III erweitertes Plangebiet Anlage 11 - Abwägungen zu den Eingaben im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung Anlage 2 - Planzeichnung 85. Änderung des FNP Feststellungsbeschlus Anlage 3 - Begründung 85. Änderung des FNP Feststellungsbeschluss Anlage 4 - Umweltbericht 85. Änderung des FNP Feststellungsbeschluss Anlage 5 - Liste der angeschriebenen Träger öffentlicher Belange im Rahmen der förmlichen Beteiligung Anlage 6 - Laermgutachten Lange Wand III Anlage 7 - Geruchsgutachten Lange Wand III Anlage 8 - Geruchsgutachten Lange Wand III erweitertes Plangebiet Anlage 9 - Grabungsbericht Lange Wand III
Ö 7	Aufstellung des Bebauungsplanes St. Hülfe Nr. 10 "Lange Wand III" a) Entscheidung über die vorgebrachten Stellungnahmen und Anregungen b) Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SV/FD3/037/2021	Vorlage Anlage 1 Abwägungen zu den Eingaben im Rahmen der förmlichen Beteiligung nach §§ 3(2) 4 (2) BauGB Anlage 13 - Abwägungen zu den Eingaben im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung Anlage 2 Planzeichnung B-Plan St. Hülfe Nr. 10 - Satzungsbeschluss Anlage 3 Begründung B-Plan St. Hülfe Nr. 10 - Satzungsbeschluss Anlage 4 Umweltbericht B-Plan St. Hülfe Nr. 10 - Satzungsbeschluss Anlage 5 Liste der angeschriebenen Träger öffentlicher Belange im Rahmen der förmlichen Beteiligung Anlage 10 Entwaesserungskonzept B Plan St Huelfe 10 Lange Wand III Lageplan Anlage 11 Grabungsbericht Bebauungsplan St Huelfe Nr 10 Lange Wand III Anlage 12 Grabungsbericht Bebauungsplan St Huelfe Nr 10 Lange Wand III erweitertes Plangebiet Anlage 6 Laermgutachten Bebauungsplan St Huelfe Nr 10 Lange Wand III Anlage 7 Geruchsgutachten Bebauungsplan St Huelfe Nr 10 Lange Wand III Anlage 8 Geruchsgutachten Bebauungsplan St Huelfe Nr 10 Lange Wand III Anlage 9 Entwaesserungskonzept B Plan St Huelfe 10 Lange Wand III
Ö 8	Moorschutz verbessern - Antrag der SPD-Fraktion vom 19.01.2021 Beschluss: vertagt	SV/FD3/012/2021	Antrag 22.01.2021 - Moorschutz verbessern - Antrag der SPD-Fraktion vom 19.01.2021 -
Ö 9	Ökologische Entwicklung der Lohne im Stadtgebiet von Diepholz - Antrag der SPD-Fraktion vom 28.04.2021 Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SV/FD3/032/2021	Antrag 30.04.2021 - Ökologische Entwicklung der Lohne im Stadtgebiet von Diepholz - Antrag der SPD-Fraktion
Ö 10	Gründerprogramm zur Nutzung leerstehender Ladenlokale in der Diepholzer Innenstadt - Antrag der CDU/FDP-Fraktionen vom 29.04.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SV/FD3/033/2021	Antrag 30.04.2021 - Gründerprogramm zur Nutzung leerstehender Ladenlokale in der Diepholzer Innenstadt - An
Ö 11	Prüfung im Besitz der Stadt Diepholz befindlichen Frei- und Dachflächen auf Eignung zur Erzeugung von Solarstrom - Antrag der CDU/FDP-Fraktionen vom 12.05.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SV/FD3/040/2021	Antrag 17.05.2021 - Prüfung im Besitz der Stadt Diepholz befindlichen Frei- und Dachflächen auf Eignung zur Erzeugung von Solarstrom - Antrag der CDU
Ö 12	Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 105 "Stüvenstraße" und 86. Änderung des Flächennutzungsplanes a) Aufstellungsbeschluss b) Beschluss über die 86. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	SV/FD3/030/2021	Plankarte zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 105 "Stüvenstraße" sowie der 86. Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 13	Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 106 "Am Scheurenkamp Süd" und 89. Änderung des Flächennutzungsplanes a) Aufstellungsbeschluss b) Beschluss über die 89. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren c) Abschluss städtebaulicher Vertrag Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SV/FD3/035/2021	Plankarte zum Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 106 "Am Scheurenkamp Süd" und 89. Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 14	Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 107 "Kapellenweg V" und 90. Änderung des Flächennutzungsplanes a) Aufstellungsbeschluss b) Beschluss über die 90. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren c) Abschluss städtebaulicher Vertrag Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 2	SV/FD3/036/2021	Plankarte zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 107 "Kapellenweg V" sowie der 90. Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 15	Ein modernes Parkhaus für eine zukünftig attraktive Innenstadt - Antrag der CDU/FDP-Fraktionen vom 31.05.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SV/FD3/044/2021	Antrag Ein modernes Parkhaus für eine zukünftig attraktive Innenstadt - Antrag der CDU FDP Fraktionen 31.05.2021
Ö 16	Planungsalternative zu mehr Aufenthaltsqualität und Attraktivität in unserer Innenstadt - Antrag der CDU/FDP-Fraktionen vom 31.05.2021	SV/FD3/047/2021	Antrag 04.06.2021 - Planungsalternative zu mehr Aufenthaltsqualität und Attraktivität in unserer Innenstadt
Ö 17	Verschiedenes
Ö 18	Fortsetzung der Einwohnerfragestunde