SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Mobilität - 07.06.2023 - 16:00-19:10 Uhr

Sitzung

SKM/04/2023

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Mobilität

Raum

49356 Diepholz, Rathaus, Rathausmarkt 1, Ratssaal

Datum

07.06.2023

Zeit

16:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Genehmigung des Protokolls vom 12.04.2023 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0
Ö 4	Bericht der Verwaltung
Ö 5	Projektbeschluss - Entsiegelung und Neugestaltung der Außenbereiche auf dem Grundstück Bahnhofstraße 1 ehemals Hotel Steuding Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SV/FD3/079/2023	Vorlage Anlage 1 Vorentwurfsplanung Neugestaltung Außenbereich Bahnhofstraße 1
Ö 6	92. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Diepholz "Dieselstraße-Nordost" 1. Änderung mit Erweiterung a) Beratung und Beschluss über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen b) Zustimmung zum Planentwurf und Auslegungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SV/FD3/080/2023	Vorlage Anlage 1 Abwägungsvorschläge frühzeitige Beteiligung Anlage 10 Entwässerungsplanung für Einleitungsantrag 1. Ergänzung Addicks 22.08.2022 Anlage 11 Pflege und Entwicklungsplan Beeke Flächenagentur GmbH Stadt Diepholz 2012 Anlage 2 Entwurf Planzeichnung 92. Änderung FNP Anlage 3 Entwurf Begründung 92. Änderung FNP Anlage 4 Umweltbericht Entwurf - 24.05.2023 - - Anlage 5 Entwurf Planzeichnung 92. Änderung FNP A4 Anlage 6 Liste der angeschriebenen Träger öffentlicher Belange (TÖB-Liste) Anlage 7 Schalltechnische Untersuchung T&H Ingenieure 31.03.2022 Anlage 8 Ergänzende Stellungnahme schalltechnische Untersuchung 03.05.2023 Anlage 9 Bodengutachten Ingenieurgeologie Dr. Lübbe 28.10.2022
Ö 7	Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 95 "Dieselstraße-Nordost" 1. Änderung mit Erweiterung a) Beratung und Beschluss über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen b) Zustimmung zum Planentwurf und Auslegungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SV/FD3/081/2023	Vorlage Anlage 1 Abwägungsvorschläge frühzeitige Beteiligung Anlage 10 Entwässerungsplanung für Einleitungsantrag 1. Ergänzung Addicks 22.08.2022 Anlage 11 Pflege und Entwicklungsplan Beeke Flächenagentur GmbH Stadt Diepholz 2012 Anlage 2 Entwurf Planzeichnung 1. Änderung mit Erweiterung B-Plan Nr. 95 Anlage 3 Entwurf Begründung 1. Änderung mit Erweiterung B-Plan Nr. 95 Anlage 4 Umweltbericht Entwurf - 24.05.2023 - - Anlage 5 Liste der angeschriebenen Träger öffentlicher Belange (TÖB-Liste) Anlage 6 Entwurf Planzeichnung A4 Anlage 7 Schalltechnische Untersuchung T&H Ingenieure 31.03.2022 Anlage 8 Ergänzende Stellungnahme schalltechnische Untersuchung 03.05.2023 Anlage 9 Bodengutachten Ingenieurgeologie Dr. Lübbe 28.10.2022
Ö 8	Richtlinie über die Förderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen im Rahmen der Städtebauförderungsrichtlinie Niedersachsen für das Gebiet "Diepholz-Innenstadt" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SV/FD3/078/2023	Vorlage Anlage 1 Richtlinie über die Förderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen im Rahmen der Städtebauförderungsrichtlinie Niedersachsen (RStBauF 2022) für das Gebiet „Diepholz-Innenstadt“ Anlage 2 ALT Richtlinie über die Gewährung von Fördermitteln für die Modernisierung und Instandsetzung von Gebäuden sowie den Rückbau von Bausubstanz im Sanierungsgebiet „Diepholz-Innenstadt“ in der Fassung vom 30.01.20
Ö 9	Richtlinie über die Förderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen im Rahmen der Städtebauförderungsrichtlinie (R-StBauF 2022) Niedersachsen für das Sanierungsgebiet "Willenberg/Lüderstraße" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SV/FD3/083/2023	Vorlage Entwurf Richtlinie über die Förderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen Willenberg Lüderstraße
Ö 10	Kommunale Wärmeplanung - Antrag der SPD-Fraktion vom 04.05.2023 Beschluss: zurückgezogen	SV/FD3/077/2023	Antrag - Kommunale Wärmeplanung - Antrag der SPD-Fraktion vom 04.05.2023
Ö 11	Ausreichende Versorgung der Bevölkerung mit Mietwohnungen - Antrag der SPD-Fraktion vom 16.05.2023 Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	SV/FD3/085/2023	Antrag - Ausreichende Versorgung der Bevölkerung mit Mietwohnungen - Antrag der SPD-Fraktion vom 16.05.202
Ö 12	Verschiedenes
Ö 13	Fortsetzung der Einwohnerfragestunde