SessionNet | Rat - 08.03.2018 - 18:00-20:32 Uhr

Sitzung

Rat/01/2018

Gremium

Rat

Raum

49356 Diepholz, Rathaus, Rathausmarkt 1, Ratssaal

Datum

08.03.2018

Zeit

18:00-20:32 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Genehmigung des letzten Protokolls Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 2
Ö 4	Bericht der Verwaltung
Ö 5	Abberufung von Rolf Gatzemeier als Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Diepholz Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30	SV/FD2/007/2018	Vorlage
Ö 6	Berufung von Führungskräften der Ortsfeuerwehr Diepholz, a.) Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Diepholz b.) Ernennung eines stellv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Diepholz c.) Ernennung eines stellv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Diepholz Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30	SV/FD2/008/2018	Vorlage
Ö 7	Ernennung von Uwe Mehrholz zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Aschen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30	SV/FD2/009/2018	Vorlage
Ö 8	Erklärung des Rates zum Entlassungszeitpunkt des Bürgermeisters Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 1	SV/FD1/004/2018	Vorlage
Ö 9	Festlegung des Wahltages für die Direktwahl der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 12, Enthaltungen: 1	SV/FD1/003/2018	Vorlage
Ö 10	Berufung der Wahlleitung des Gemeindewahlausschusses Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30	SV/FD2/010/2018	Vorlage
Ö 11	Berufung von Vertretern in Organe kommunaler Unternehmen durch vorzeitige Amtsniederlegung Bürgermeister Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30	SV/FIN/003/2018	Vorlage
Ö 12	Antrag der Fraktionen der CDU und FDP vom 20.02.2018 zur Verabschiedung einer Resolution "Der nachhaltige Umgang mit dem Wolf" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 10, Enthaltungen: 2	SV/FD1/007/2018	Vorlage Antrag - Antrag CDU und FDP Fraktion Der nachhaltige Umgang mit dem Wolf 20180220 - 21.02.2018 -
Ö 13	3. Änderungssatzung zur Satzung über die Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Diepholz Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 4	SV/FD2/011/2018	Vorlage Satzungsentwurf zur 3. Änderungssatzung Satzungsentwurf der Schulbezirkssatzung Straßenverzeichnis Mühlenkampschule Neu Straßenverzeichnis GS Hindenburgstraße Neu Straßenverzeichnis GS Aschen Neu Straßenverzeichnis GS Sankt Hülfe Neu Stellungnahme Stadtelternrat Stellungnahme Landkreis Diepholz Beschlusslauf Schulbezirke
Ö 14	Bebauungsplan Nr. 100 "Schulstandort Hindenburgstraße" - Verfahren nach § 13 a BauGB a) Entscheidung über die vorgebrachten Stellungnahmen und Anregungen b) Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30	SV/FD3/002/2018	Vorlage Abwägungsvorschläge Planzeichnung BPlan Nr. 100 Satzungsbeschluss Begründung-BPlan Nr. 100 Satzungsbeschluss
Ö 15	Annahme von Spenden: A+L Tierfrischmehl Produktions GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30	SV/FIN/002/2018	Vorlage
Ö 16	Fortsetzung der Einwohnerfragestunde