SessionNet | Rat - 30.06.2021

Sitzung

Rat/02/2021

Gremium

Rat

Raum

49356 Diepholz, Junkernhäuser Weg 6, Ostertags Residenz Diepholz

Datum

30.06.2021

Zeit

18:00-23:07 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Genehmigung des letzten Protokolls Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 2
Ö 4	Bericht der Verwaltung
Ö 5	Abberufung von Führungskräften der Ortsfeuerwehr Diepholz Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	SV/FD2/020/2021	Vorlage
Ö 6	Umbesetzung Ausschuss Jugend, Familie, Sport und Soziales Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	SV/FD1/012/2021	Vorlage
Ö 7	Zusammenführung der gemeinsamen kommunalen Anstalt Hannoversche Informationstechnologien AöR (hannIT) mit der KDG AöR Göttingen (KDG) – „oneLeine“ Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1	SV/FIN/015/2021	Fusionskonzept hannIT KDG.pdf (Anlage 1)
Ö 8	Jahresabschluss der Stadt Diepholz für das Haushaltsjahr 2019 Hinweis: Die Onlineversion des Jahresabschlusses 2019 ist aufgrund ihres Umfanges als Datei unter Dokumente im Ratsinformationssystem eingestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Befangen: 1	SV/FIN/011/2021	Vorlage Prüfungsbericht RPA JA 2019 Stellungnahme zum geprüften Jahresabschluss 2019
Ö 9	Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln beim Bestandskonto 61200.1411000 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31
Ö 10	Verbesserung im Personennahverkehr Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	SV/BM/002/2021	Vorlage 20210222 Fahrplanentwurf Linie 129
Ö 11	Schaffung von Krippen- und Kindergartenplätzen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 10	SV/FD2/012/2021	Vorlage
Ö 12	Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 67 "Windenergie" a) Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB b) Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	SV/FD3/021/2021	Vorlage Anlage 1 Abwägungsvorschläge förmliche Beteiligung § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB Anlage 2 Aufhebungssatzung bestehender B-Plan Nr. 67 Satzungsbeschluss Anlage 3 Übersicht TÖB-Liste förmliche Beteiligung § 4 (2) BauGB.pdf - - Anlage 4 Abwägungstabelle frühzeitige Beteiligung § 3 (1) und § 4 (1) BauGB.pdf - -
Ö 13	Projektbeschluss: Sozialer Zusammenhalt - Ausbau Möldersstraße und Willenberg nördlich Postdamm Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	SV/FD3/027/2021	Vorlage Anlage 1 Entwurfsplanung Möldersstraße Stand 30.10.2020 Anlage 2 Entwurfsplanung Willenberg Teil 1 Stand 30.10.2020 Anlage 3 Entwurfsplanung Willenberg Teil 2 Stand 30.10.2020
Ö 14	85. Änderung des Flächennutzungsplanes "Lange Wand III" a) Entscheidung über die vorgebrachten Stellungnahmen und Anregungen b) Feststellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	SV/FD3/038/2021	Vorlage Anlage 1 - Abwägungen zu den Eingaben im Rahmen der förmlichen Beteiligung nach §§ 3(2) 4(2) BauGB Anlage 10 - Grabungsbericht Lange Wand III erweitertes Plangebiet Anlage 11 - Abwägungen zu den Eingaben im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung Anlage 2 - Planzeichnung 85. Änderung des FNP Feststellungsbeschlus Anlage 3 - Begründung 85. Änderung des FNP Feststellungsbeschluss Anlage 4 - Umweltbericht 85. Änderung des FNP Feststellungsbeschluss Anlage 5 - Liste der angeschriebenen Träger öffentlicher Belange im Rahmen der förmlichen Beteiligung Anlage 6 - Laermgutachten Lange Wand III Anlage 7 - Geruchsgutachten Lange Wand III Anlage 8 - Geruchsgutachten Lange Wand III erweitertes Plangebiet Anlage 9 - Grabungsbericht Lange Wand III
Ö 15	Aufstellung des Bebauungsplanes St. Hülfe Nr. 10 "Lange Wand III" a) Entscheidung über die vorgebrachten Stellungnahmen und Anregungen b) Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	SV/FD3/037/2021	Vorlage Anlage 1 Abwägungen zu den Eingaben im Rahmen der förmlichen Beteiligung nach §§ 3(2) 4 (2) BauGB Anlage 13 - Abwägungen zu den Eingaben im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung Anlage 2 Planzeichnung B-Plan St. Hülfe Nr. 10 - Satzungsbeschluss Anlage 3 Begründung B-Plan St. Hülfe Nr. 10 - Satzungsbeschluss Anlage 4 Umweltbericht B-Plan St. Hülfe Nr. 10 - Satzungsbeschluss Anlage 5 Liste der angeschriebenen Träger öffentlicher Belange im Rahmen der förmlichen Beteiligung Anlage 10 Entwaesserungskonzept B Plan St Huelfe 10 Lange Wand III Lageplan Anlage 11 Grabungsbericht Bebauungsplan St Huelfe Nr 10 Lange Wand III Anlage 12 Grabungsbericht Bebauungsplan St Huelfe Nr 10 Lange Wand III erweitertes Plangebiet Anlage 6 Laermgutachten Bebauungsplan St Huelfe Nr 10 Lange Wand III Anlage 7 Geruchsgutachten Bebauungsplan St Huelfe Nr 10 Lange Wand III Anlage 8 Geruchsgutachten Bebauungsplan St Huelfe Nr 10 Lange Wand III Anlage 9 Entwaesserungskonzept B Plan St Huelfe 10 Lange Wand III
Ö 16	Vergaberichtlinie für städtische Wohnbaugrundstücke Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 13	SV/FD3/068/2020	Vorlage 1. Entwurf - Richtlinie der Stadt Diepholz zur Vergaben von städtischen Wohnbaugrundstücken 2. Entwurf - nach rechtlicher Prüfung - Richtlinie der Stadt Diepholz zur Vergabe von städtischen Wohnbaugrundstücken 3. Entwurf - mit Änderungen durch Beschluss des Verwaltungsausschusses vom 20210512 - Richtlinie der Stadt Diepholz zur Vergabe von städtischen Wohnbaugrundstücken
Ö 17	Straßenbenennung und Straßenwidmung: Am Campus Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1	SV/FD3/049/2021	Vorlage Lageplan Gemarkung Diepholz, Flur 52, Flurstück 43/32
Ö 18	Gründerprogramm zur Nutzung leerstehender Ladenlokale in der Diepholzer Innenstadt - Antrag der CDU/FDP-Fraktionen vom 29.04.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	SV/FD3/033/2021	Antrag 30.04.2021 - Gründerprogramm zur Nutzung leerstehender Ladenlokale in der Diepholzer Innenstadt - An
Ö 19	Prüfung im Besitz der Stadt Diepholz befindlichen Frei- und Dachflächen auf Eignung zur Erzeugung von Solarstrom - Antrag der CDU/FDP-Fraktionen vom 12.05.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	SV/FD3/040/2021	Antrag 17.05.2021 - Prüfung im Besitz der Stadt Diepholz befindlichen Frei- und Dachflächen auf Eignung zur Erzeugung von Solarstrom - Antrag der CDU
Ö 20	Landesbuslinie nach Vechta realisieren - Antrag der SPD-Fraktion vom 19.01.2021 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30	SV/FD3/011/2021	Antrag 22.01.2021 - Landesbuslinie nach Vechta realisieren - Antrag der SPD-Fraktion vom 19.01.2021 -
Ö 21	Neuaufstellung eines Bebauungsplanes Melkerstraße - Antrag der SPD-Fraktion vom 31.03.2021 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1	SV/FD3/023/2021	Antrag 07.04.2021 - Neuaufstellung eines Bebauungsplanes Melkerstraße - Antrag der SPD-Fraktion vom 31.03.2
Ö 22	Konzept für ein Regionales Gesundheitszentrum - Antrag der SPD-Fraktion vom 18.04.2021 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 12	SV/FD2/013/2021	Antrag 19.04.2021 - Konzept für ein Regionales Gesundheitszentrum - Antrag der SPD-Fraktion vom 18.04.2021
Ö 23	Öffentliche Freilaufzone für Hunde im Schlosspark - Antrag der SPD-Fraktion vom 19.04.2021 Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 21	SV/FD2/014/2021	Antrag 29.04.2021 - Öffentliche Freilaufzone für Hunde im Schlosspark - Antrag der SPD-Fraktion vom 19.04.2
Ö 24	Ökologische Entwicklung der Lohne im Stadtgebiet von Diepholz - Antrag der SPD-Fraktion vom 28.04.2021 Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 17	SV/FD3/032/2021	Antrag 30.04.2021 - Ökologische Entwicklung der Lohne im Stadtgebiet von Diepholz - Antrag der SPD-Fraktion
Ö 25	Rechtsstreit W. Opalla gegen Stadtwerke EVB Huntetal - Weisung nach §138 NKomVG - Antrag der SPD-Fraktion vom 16.06.2021 Beschluss: abgelehnt	SV/FD1/016/2021	Antrag 17.06.2021 - Rechtsstreit W. Opalla gegen Stadtwerke EVB Huntetal - Weisung nach § 138 NKomVG -
Ö 26	Einbau von Luftfilteranlagen in Grundschulen und Kitas - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.06.2021 Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen Abstimmung: Ja: 29	SV/FD2/021/2021	Antrag 22.06.2021 - Einbau von Luftfilteranlagen in Grunschulen und Kitas - Antrag der Fraktion Bündnis 90
Ö 27	Abberufung eines Aufsichtsratsmitglieds der Stadtwerke EVB Huntetal GmbH - Antrag des RH Andreas Pawelzik vom 20.06.2021 Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 17, Enthaltungen: 1	SV/FD1/017/2021	Antrag Antrag - Abberufung des Aufsichtsratsvorsitzenden
Ö 28	Fortsetzung der Einwohnerfragestunde

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